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  • 21. Mai 2015

    Public Program | „Kollaps Nahost – Deutscher Einfluss und deutsche Verantwortung in einer schwierigen Region."

    Zu einem Gespräch mit Omid Nouripour, MdB, dem außenpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen, lud das Aspen Institute Deutschland am 21. Mai 2015 ein. Unter dem Titel „Kollaps Nahost – Deutscher Einfluss und deutsche Verantwortung in einer schwierigen Region” ging es unter anderem um die jüngsten Atomverhandlungen der Vetomächte des UNO-Sicherheitsrates und Deutschlands mit dem Iran. Nouripour warnte vor verfrühter Freude, denn noch bis Ende Juni werde an den Details gefeilscht, erst danach das Abkommen ratifiziert – oder eben nicht.
    Der Iran sei nun kompromissbereiter gewesen, da dem Regime aufgrund der verhängten Wirtschaftssanktionen das Geld ausgehe: Die Unterstützung des syrischen Assad-Regimes und der Hisbollah im Libanon verschlingen Geld, ebenso die mutmaßliche Unterstützung der Huthi-Rebellen im Jemen. Der Vertrag zur Vermeidung der Atombombe könnte so letztlich sogar zur konventionellen Aufrüstung führen, fürchteten Saudi-Arabien und andere Staaten.
    Nouripour sah auch die weitere Existenz von Syrien und dem Irak in ihrer bisherigen Form kritisch, da diese insbesondere vom „Islamischen Staat“ (IS) zersetzt würden. Er warnte hier eindrücklich vor einem Zerfall des Libanon, den der Westen nun angesichts der enormen Flüchtlingszahlen stabilisieren müsse.
    Als überraschend positives Beispiel in letzter Zeit nannte Nouripour die Entwicklung im ostafrikanischen Somalia. Bereits vor einigen Jahren als „failed state“ abgeschrieben, entwickle sich rund um Mogadischu wieder Staatlichkeit und mit dem abgespaltenen Somaliland sogar eine Art Demokratie.
    Da sich die über 20 Staaten des Nahen und Mittleren Ostens, von den Komoren bis nach Pakistan, aber alle sehr voneinander unterschieden, bräuchten wir auch fragmentierte Lösungen, die für jedes Land, jede Region, einzeln erstellt werden müssten – ohne die Auswirkungen auf die gesamte Region aus dem Blick zu verlieren, so Nouripours Fazit.
    Das Gespräch offenbarte dem Publikum die Tiefe und hohe Komplexität der Thematik und warf auch nach der Diskussion viele neue Fragen auf.

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