Im Mai 1989 sprach Präsident George H.W. Bush in Mainz über den Traum von einem freien und vereinten Europa. Seine Rede hielt er nur wenige Monate vor dem Mauerfall, dem ersten Schritt hin zu einem demokratischen, pluralistischen und vereinten Europa. Die Idee eines freien und vereinten Europas bestimmt auch heute noch die amerikanische Europapolitik. Das Europaprogramm des Aspen Institute Deutschland fühlt sich dieser Vision ebenso verpflichtet wie der Vervollständigung eines vereinten Europas basierend auf Demokratie, Freiheit und Menschenwürde. Dazu gehört vor allem die Unterstützung der Europäisierung und euro-atlantischen Integration des Westbalkans, die Auseinandersetzung mit den Herausforderungen einer Europäischen Union, die sich zunehmend als globaler Akteur zu positionieren versucht, sowie die Konsolidierung der EU als Wertegemeinschaft angesichts wachsender interner und externer Bedrohungen. Das Europaprogramm besteht aus drei Säulen: dem Westbalkan Programm, dem Visegrad 4 – Deutschland Forum und der Aspen Initiative for Europe.
Seit Beginn der 1990er Jahre gehört der Westbalkan zu einem der regionalen Schwerpunkte des Aspen Institute Deutschland. In Kooperation mit dem Carnegie Endowment for International Peace initiierte Aspens damaliger Direktor David Anderson 1995 die internationale Balkan-Kommission unter der Führung des ehemaligen belgischen Ministerpräsidenten Leo Tindemans, die 1996 den Bericht „Unfinished Peace“ veröffentlichte. Auf diese hochrangige internationale Kommission folgte eine Studiengruppe für junge Führungskräfte zur Zukunft des Balkans und zahlreiche weitere Veranstaltungen mit Fokus auf die Region.
Seit 2008 liegt ein Schwerpunkt des Programmes wieder auf den Ländern des ehemaligen Jugoslawiens und Albanien, dem sogenannten Westbalkan. In geschlossenen Veranstaltungen ermöglicht das Aspen Institute Deutschland einen offenen und ehrlichen, hochrangigen Austausch zwischen ehemaligen Konfliktparteien zur Unterstützung von regionaler Kooperation und Dialog, sowie der Förderung der euro-atlantischen Integration der Region und der damit verbundenen Transformationsprozesse. Das Aspen Institute Deutschland bringt außerdem regelmäßig PolitikerInnen, ExpertInnen und EntscheidungsträgerInnen zusammen, die sowohl in der Region, als auch zur und mit der Region arbeiten, um einen besseren Austausch von Perspektiven, Meinungen und Bewertungen zu ermöglichen. Zur Umsetzung dieser Ziele bietet das Aspen Institute Deutschland verschiedene Formate: die Aspen Südosteuropa Außenministerkonferenzen, einen regelmäßigen Regionaldialog und Hintergrundgespräche, die einen engen, vertraulichen Austausch ermöglichen. Darüber hinaus fungiert das Aspen Institute Deutschland als Policy Hub für Think Tanks aus dem Westbalkan in Berlin.
Regionaldialog
Aspen Deutschlands Regionaldialog bringt seit 2009 hochrangige EntscheidungsträgerInnen, PolitikerInnen, DiplomatInnen und ExpertInnen aus dem Westbalkan, den USA, Deutschland, der EU, der NATO und anderen internationalen Organisationen zu verschiedensten Themen zu aktuellen und zukünftigen Herausforderungen im Westbalkan zusammen. In exklusiven geschlossenen Konferenzen kann eine begrenzte Zahl von TeilnehmerInnen Meinungen informell und vertraulich austauschen und ihre Unterschiede und Gemeinsamkeiten miteinander diskutieren. Unterstützt durch Policy Papers, die von ExpertInnen beigesteuert werden, zielen die Diskussionen darauf ab, bestehende Differenzen zu überbrücken, gemeinsame Herausforderungen und Ideen zu identifizieren und für alle akzeptable Lösungen und Empfehlungen zu entwickeln.
Zu den besprochenen Themen gehören unter anderem die euro-atlantische Integration der Länder des Westbalkans und die damit verbundenen Reformprozesse, nichttraditionelle Sicherheitsherausforderungen, der Kampf gegen organisiertes Verbrechen und Korruption, die Rolle externer Akteure, wirtschaftliche Entwicklung, Energiesicherheit, Regionalkooperation, Rechtsstaatlichkeit und Demokratisierung.
Policy Hub für Think Tanks
Eine der Herausforderungen für Think Tanks aus dem Westbalkan ist die große Distanz zum öffentlichen Diskurs in der Europäischen Union; zu oft verlieren sich pro-europäische Stimmen im Austausch mit ihren europäischen GesprächspartnerInnen in regionalen Paradigmen. Dies hat zur Folge, dass die Länder des Westbalkans in den Mitgliedstaaten der EU zunehmend als potenziell problematische Nachbarn wahrgenommen werden, welche von europäischen Transferleistungen profitieren könnten, ohne zu Lösungen europäischer Probleme beizutragen. Eine wirkliche Europäisierung der Länder ist jedoch nur möglich, wenn beide Seiten nicht aneinander vorbeireden. Um Organisationen aus der Region näher an den europäischen Diskurs heranzuführen und einen engeren, regelmäßigeren und zielführenderen Austausch zwischen Think Tanks aus dem Westbalkan und ihren deutschen KollegInnen sowie EntscheidungsträgerInnen zu fördern, fungiert das Aspen Institute Deutschland, durch die Open Society Foundations und das Bundespresseamt, als Policy Hub in Berlin. Ziel ist die Unterstützung von ausgewählten Think Tanks aus den Ländern des Westbalkans. Diese Unterstützung besteht aus der Identifikation von potenziellen GesprächspartnerInnen in Berlin sowie der Vorbereitung und Durchführung von Informationsreisen und Advocacy-Besuchen von Think Tanks aus der Region.
Dadurch sollen die ausgewählten Organisationen ein besseres Verständnis von der deutschen politischen Landschaft gewinnen, Möglichkeiten zur Zusammenarbeit mit deutschen KollegInnen identifizieren sowie ihre Interessenvertretung in Berlin verbessern. Durch die bessere Vernetzung mit deutschen Think Tanks soll eine nachhaltigere und wirkungsvollere Einbeziehung von Think Tanks aus dem Westbalkan in die westeuropäische politische Debatte erreicht werden. In den ersten eineinhalb Jahren dieses Projektes organisierte das Aspen Institute Deutschland fünfzehn Besuche von mehr als zwanzig Think Tanks aus sechs Ländern und brachte sie mit wichtigen GesprächspartnerInnen in Institutionen wie dem Bundeskanzleramt, dem Auswärtigen Amt, weiteren Bundesministerien, dem Deutschen Bundestag, Think Tanks und wissenschaftlichen Einrichtungen in Berlin, sowie mit individuellen ExpertInnen und fachkundigen JournalistInnen zusammen.
Hintergrundgespräche
Zusätzlich zu den regelmäßigen Veranstaltungen des Westbalkan-Programmes organisiert das Aspen Institute Deutschland Hintergrundgespräche, um eine engere Vernetzung und einen nachhaltigeren Austausch zwischen Bundestagsabgeordneten, ihren MitarbeiterInnen sowie FraktionsreferentInnen, ausgewählten ExpertInnen aus der Regierung, der Zivilgesellschaft und politischen Stiftungen sowie JournalistInnen zu fördern.
Die Themen dieser Hintergrundgespräche werden durch aktuelle Anlässe gesetzt, von Auswertungen wichtiger Gipfel, aktuellen Geschehnissen in der Region bis hin zu exklusiven Abendveranstaltungen mit ausgewählten PolitikerInnen wie Staats- und Regierungschefs aus den Ländern des Westlichen Balkans.
Aspen Südosteuropa Außenministerkonferenzen
Seit 2010 werden die Aspen Südosteuropa Außenministerkonferenzen gemeinsam mit dem deutschen Außenminister in Kooperation mit dem Auswärtigen Amt und der Botschaft eines EU-Mitgliedstaates in Berlin organisiert. Im Jahr 2010 übernahmen Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle und sein österreichischer Amtskollege Dr. Michael Spindelegger die Schirmherrschaft der Konferenz in Zusammenarbeit mit dem Auswärtigen Amt und der Botschaft der Republik Österreich in Berlin und eröffneten die Veranstaltung mit einer öffentlichen Podiumsdiskussion zwischen allen anwesenden AußenministerInnen. Im Jahr 2012, in Zusammenarbeit mit dem Auswärtigen Amt und der Botschaft Ungarns, übernahmen Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle und sein ungarischer Amtskollege Dr. János Martoyni die Schirmherrschaft und nahmen an der Podiumsdiskussion der AußenministerInnen teil.
In 2014 nutzten die damaligen Schirmherren Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier und der britische Außenminister Philip Hammond die Aspen Außenministerkonferenz, die in Kooperation mit dem Auswärtigen Amt und der britischen Botschaft in Berlin ausgerichtet wurde, um eine gemeinsame deutsch-britische Initiative zu verkünden, um den Reformprozess in Bosnien und Herzegowina wiederzubeleben. 2015 übernahmen der damalige Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier und der Italienische Außenminister Paolo Gentiloni die Schirmherrschaft. In 2017 waren der damalige Außenminister Sigmar Gabriel sowie sein tschechischer Kollege Lubomír Zaorálek die Schirmherren der Außenministerkonferenz. In seiner Eröffnungsrede bekräftigte Außenminister Gabriel das Engagement Deutschlands in der Region und kündigte die Pläne Deutschlands an, zusätzliche Fonds zur weiteren Unterstützung des Westbalkans einzurichten.
Publikationen
2019 – Economic Development and Democratization in the Western Balkans (PDF)
2018 – Rule of Law Reforms in the Western Balkans (PDF)
2017 – A European Future for the Western Balkans (PDF)
2016 – Democratization in the Western Balkans (PDF)
2015 – EU Enlargement and Regional Cooperation – Identifying the Next Steps (PDF)
2014 – EU Enlargement – Between Conditionality, Progress, and Enlargement Fatigue (PDF)
Das Visegrad 4 – Deutschland Forum ist seit 2017 ein gemeinsames Projekt des Aspen Institute Deutschland und des Aspen Institutes Central Europe. In Deutschland ist die öffentliche Wahrnehmung der Visegrad Länder oftmals von politischen Differenzen geprägt, zum Beispiel zu Themen wie Migration oder europäischen Werten. Dabei bleiben die engen wirtschaftlichen Beziehungen in der Öffentlichkeit meist unbeachtet oder werden als selbstverständlich hingenommen. Gleichzeitig bemühen sich die Visegrad Länder die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Deutschland auszubauen und sich von erfolgreichen Produktionsstandorten deutscher Unternehmen hin zu Standorten für Entwicklung und Forschung zu bewegen. Auch mit Blick auf die politische Kooperation zwischen den V4 und Deutschland besteht ein großes Interesse, diese auszubauen, insbesondere innerhalb der EU. Das Forum hat sich aus diesen Gründen insbesondere mit den gemeinsamen Interessen der Visegrad Länder und Deutschland beschäftigt und Anknüpfungspunkte für eine noch intensivere Zusammenarbeit der Länder entwickelt.
Die Aspen Initiative for Europe (AIfE) ist ein gemeinsames Projekt der sieben europäischen Aspen Institute, dessen Ziel es ist, die nationalen Ressourcen und Stärken der Partner zu vereinen, um sich zusammen für unsere gemeinsamen Werte und Ideen einzusetzen. In Anbetracht der wachsenden Spaltung Europas hat die Aspen Initiative das Ziel, sich gemeinsam diesen Herausforderungen zu stellen und Lösungen zu erarbeiten. Die Initiative möchte Debatten zur Zukunft Europas anstoßen und eine neue Generation EuropäerInnen fördern, die sich gemeinsam für ein besseres Funktionieren der EU basierend auf den Prinzipien der liberalen Demokratie und eines offenen Dialogs einsetzen. Kernprojekte dieser Initiative beinhalten die Aspen European Strategie Group und ein Seminar für junge europäische Führungskräfte sowie eine engere Zusammenarbeit zu den Themen gute Regierungsführung, europäischer Zusammenhalt, die Zukunft der EU sowie die Herausforderungen der digitalen Transformation für Europa.
