Im Mai 1989 sprach Präsident George H.W. Bush in Mainz über den Traum von einem freien und vereinten Europa. Seine Rede hielt er nur wenige Monate vor dem Mauerfall, dem ersten Schritt hin zu einem demokratischen, pluralistischen und vereinten Europa. Das Europaprogramm des Aspen Institute Deutschland fühlt sich dieser Vision ebenso verpflichtet wie der Konsolidierung eines vereinten Europas basierend auf Demokratie, Freiheit und Menschenwürde. Dazu gehört vor allem die Unterstützung der Europäisierung und euro-atlantischen Integration des Westbalkans, das Antizipieren von und die Auseinandersetzung mit den Herausforderungen einer Europäischen Union, die sich zunehmend als globaler Akteur zu positionieren versucht, sowie die Verteidigung der EU als Wertegemeinschaft angesichts wachsender interner und externer Bedrohungen.
In diesem Sinne organisiert Aspen Deutschland im Rahmen des Europa Programms geschlossene Veranstaltungen, um einen offenen und ehrlichen Austausch zwischen Entscheidungsträgern und Experten zu ermöglichen, sowie öffentliche Debatten über aktuelle Themen. Der Westbalkan, zum Beispiel, liegt seit Beginn der 1990er Jahre im Fokus des Europa Programms. Hier fördert Aspen Deutschland einen umfangreichen Dialog zur Unterstützung der regionalen Zusammenarbeit und der auf dem Weg zur euro-atlantischen Integration notwendigen Transformations- und Reformprozesse.
Westbalkan Regionaldialog
Aspen Deutschland‘s Regionaldialog bringt seit 2009 hochrangige EntscheidungsträgerInnen, PolitikerInnen, DiplomatInnen und ExpertInnen aus dem Westbalkan, den USA, Deutschland, der EU, der NATO und anderen internationalen Organisationen zu verschiedensten Themen zu aktuellen und zukünftigen Herausforderungen im Westbalkan zusammen. In exklusiven geschlossenen Konferenzen kann eine begrenzte Zahl von TeilnehmerInnen Meinungen informell und vertraulich austauschen und ihre Unterschiede und Gemeinsamkeiten miteinander diskutieren. Unterstützt durch Policy Papers, die von ExpertInnen beigesteuert werden, zielen die Diskussionen darauf ab, bestehende Differenzen zu überbrücken, gemeinsame Herausforderungen und Ideen zu identifizieren und für alle akzeptable Lösungen und Empfehlungen zu entwickeln. Zu den besprochenen Themen gehören unter anderem die euro-atlantische Integration der Länder des Westbalkans und die damit verbundenen Reformprozesse, nichttraditionelle Sicherheitsherausforderungen, der Kampf gegen organisiertes Verbrechen und Korruption, die Rolle externer Akteure, wirtschaftliche Entwicklung, Energiesicherheit, Regionalkooperation, Rechtsstaatlichkeit und Demokratisierung.
Publikationen:
Supporting Reconciliation Processes in the Western Balkans (2021)
Emigration from the Western Balkans (2020)
The Covid-19 Pandemic in the Western Balkans – Consequences and Policy Approaches (2020)
Economic Development and Democratization in the Western Balkans (2019)
Rule of Law Reforms in the Western Balkans (2018)
A European Future for the Western Balkans (2017)
Democratization in the Western Balkans (2016)
EU Enlargement and Regional Cooperation – Identifying the Next Steps (2015)
EU Enlargement – Between Conditionality, Progress, and Enlargement Fatigue (2014)
Berlin Policy Hub für Think Tanks aus dem Westbalkan
Eine der Herausforderungen für Think Tanks aus dem Westbalkan ist die große Distanz zum öffentlichen Diskurs in der Europäischen Union; zu oft verlieren sich pro-europäische Stimmen im Austausch mit ihren europäischen GesprächspartnerInnen in regionalen Paradigmen. Dies hat zur Folge, dass die Länder des Westbalkans in den Mitgliedstaaten der EU zunehmend als potenziell problematische Nachbarn wahrgenommen werden, welche von europäischen Transferleistungen profitieren könnten, ohne zu Lösungen europäischer Probleme beizutragen. Eine wirkliche Europäisierung der Länder ist jedoch nur möglich, wenn beide Seiten nicht aneinander vorbeireden. Um Organisationen aus der Region näher an den europäischen Diskurs heranzuführen und einen engeren, regelmäßigeren und zielführenderen Austausch zwischen Think Tanks aus dem Westbalkan und ihren deutschen KollegInnen sowie EntscheidungsträgerInnen zu fördern, fungiert das Aspen Institute Deutschland, finanziert durch die Open Society Foundations und das Bundespresseamt, als Policy Hub in Berlin. Ziel ist die Unterstützung von ausgewählten Think Tanks aus den Ländern des Westbalkans. Diese Unterstützung besteht aus der Identifikation von potenziellen GesprächspartnerInnen in Berlin sowie der Vorbereitung und Durchführung von Informationsreisen und Advocacy-Besuchen von Think Tanks aus der Region. Dadurch sollen die ausgewählten Organisationen ein besseres Verständnis von der deutschen politischen Landschaft gewinnen, Möglichkeiten zur Zusammenarbeit mit deutschen KollegInnen identifizieren sowie ihre Interessenvertretung in Berlin verbessern. Durch die bessere Vernetzung mit deutschen Think Tanks soll eine nachhaltigere und wirkungsvollere Einbeziehung von Think Tanks aus dem Westbalkan in die westeuropäische politische Debatte erreicht werden. In den ersten zwei Jahren dieses Projektes organisierte das Aspen Institute Deutschland 19 Besuche von mehr als zwanzig Think Tanks aus sechs Ländern und brachte sie mit wichtigen GesprächspartnerInnen in Institutionen wie dem Bundeskanzleramt, dem Auswärtigen Amt, weiteren Bundesministerien, dem Deutschen Bundestag, Think Tanks und wissenschaftlichen Einrichtungen in Berlin, sowie mit individuellen ExpertInnen und fachkundigen JournalistInnen zusammen.
Policy Briefs:
Eine Übersicht der Policy Briefs, die im Rahmen dieses Projektes von den teilnehmenden Organisationen erstellt wurden, finden sie hier. Die Verantwortung für den Inhalt dieser Dokumente ausschließlich bei Ihren Autoren, sie reflektieren nicht zwingend die offizielle Positionierung oder Meinung des Aspen Institute Deutschland.
2021
Institute for Democracy „Societas Civilis“ – Skopje: „North Macedonia: Progress in a Void “ (Juni 2021)
2020
Balkans Policy Research Group: “Kosovo-Serbia Dialogue: Path to the Agreement” (September 2020)
2019/2018
Civil Society & Think Tank Forum Berlin 2021
Seit 2014 zielt der Berliner Prozess darauf ab, den EU-Beitrittsprozess der Länder des Westbalkans im Rahmen jährlich stattfindender Gipfeltreffen zu unterstützen, die in wechselnden europäischen Städten stattfinden. Ziel dieser Treffen ist es, regionale Kooperation und eine Vertiefung des kontinuierlichen Dialoges zwischen diesen Ländern und verschiedenen EU-Mitgliedstaaten zu fördern. Der diesjährige Gipfel wird von der deutschen Bundesregierung veranstaltet. In diesem Rahmen wird das Aspen Institute Deutschland, in Kooperation mit der Südosteuropa-Gesellschaft und mit der Unterstützung des Auswärtigen Amtes das Civil Society & Think Tank Forum organisieren, welches seit Gründung des Prozesses als festes Format die Gipfeltreffen begleitet hat. Traditionsgemäß wird das Forum aus zwei Konferenzen bestehen. Das „Civil Society & Think Tank Forum I: Road to Berlin“ bringt ExpertInnen und VertreterInnen aus Zivilgesellschaft und Think Tanks aus den Ländern des Westbalkans zusammen, um gemeinsam eine Vielzahl von Herausforderungen in der Region zu diskutieren, Erfahrungswerte auszutauschen und konkrete Politikempfehlungen zu entwickeln. Diese werden im Rahmen der zweiten Konferenz, dem „Civil Society & Think Tank Forum II: Berlin 2021“, welches zeitgleich mit dem Berliner Prozess-Gipfel stattfinden wird, in den Fokus gerückt und mit RegierungsvertreterInnen diskutiert. Aufgrund der Pandemie muss das Civil Society & Think Tank Forum Berlin 2021 in einem Online-Format stattfinden.
Handlungsempfehlungen vom Civil Society & Think Tank Forum 2021
Westbalkan Hintergrundgespräche
Zusätzlich zu den regelmäßigen Veranstaltungen des Westbalkan-Programmes organisiert das Aspen Institute Deutschland Hintergrundgespräche, um eine engere Vernetzung und einen nachhaltigeren Austausch zwischen Bundestagsabgeordneten, ihren MitarbeiterInnen sowie FraktionsreferentInnen, ausgewählten ExpertInnen aus der Regierung, der Zivilgesellschaft und politischen Stiftungen sowie JournalistInnen zu fördern. Die Themen dieser Hintergrundgespräche werden durch aktuelle Anlässe gesetzt, von Auswertungen wichtiger Gipfel, aktuellen Geschehnissen in der Region bis hin zu exklusiven Abendveranstaltungen mit ausgewählten PolitikerInnen wie Staats- und Regierungschefs aus den Ländern des Westlichen Balkans.
Aspen Südosteuropa Außenministerkonferenzen
Die erste Aspen Südosteuropa Außenministerkonferenz fand im Dezember 2008 statt. Hinter verschlossenen Türen trafen Spitzenpolitiker und hohe Beamte aus Deutschland und den USA mit Außenministern aus Südosteuropa zusammen, darunter erstmals auch mit dem serbischen Außenminister und dem amtierenden Außenminister aus dem Kosovo. In den Folgejahren kamen die Außenminister der Region jährlich zu einem Regionaltreffen mit ihren amerikanischen, europäischen und deutschen Kollegen in Berlin zusammen. Seit 2010 werden die Südosteuropa Außenministerkonferenzen von Aspen in Zusammenarbeit mit dem Auswärtigen Amt und der Botschaft eines EU-Mitgliedsstaates in Berlin organisiert. Zu den Partnern gehören seit 2010 die österreichische Botschaft in Berlin und die Außenminister Dr. Guido Westerwelle und Dr. Michael Spindelegger, die ungarische Botschaft in Berlin und die Außenminister Dr. Guido Westerwelle und Dr. János Martonyi; die britische Botschaft und die damaligen Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier und Philip Hammond; die italienische Botschaft und die damaligen Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier und Paolo Gentiloni; sowie die tschechische Botschaft und die Außenminister Sigmar Gabriel und Lubomír Zaorálek. Im Jahr 2014 nutzten die Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier und Philip Hammond Aspen’s Außenministerkonferenz als Plattform, um eine gemeinsame deutsch-britische Initiative zur Wiederbelebung des Reformprozesses in Bosnien und Herzegowina vorzustellen. In seiner Eröffnungsrede im Jahr 2017 betonte Außenminister Gabriel das deutsche Engagement in der Region und verriet die Pläne Deutschlands, zusätzliche Mittel zur weiteren Unterstützung des Westbalkans einzurichten.
Die Zukunft Europas
Die Zukunft Europas – Strategische Autonomie
In den letzten Jahren hat sich die Welt rasant verändert und die EU hadert damit, ihre Rolle in dieser unsicheren Zeit zu finden. Daher hat die EU-Kommission eine Strategie entwickelt, um auf die neuen Herausforderungen zu reagieren und die Rolle und Werte der EU in verschiedenen Politikfeldern zu stärken. Das Aspen Institute Deutschland wird daher in vier öffentlichen Diskussionen die europäische strategische Autonomie zusammen mit europäischen ExpertInnen und Führungskräften zu den Themenschwerpunkten (1) Wirtschaft und Handel, (2) Sicherheit, (3) Green Deal, und (4) Digitalisierung und Technologie diskutieren.
Die Zukunft Europas – Strategische Vorausschau
Vor dem Hintergrund der Unsicherheit und Ungewissheit, die unsere Welt derzeit prägen, hat das Aspen Institute Deutschland einen Prozess der strategischen Vorausschau durchgeführt. Im Rahmen einer Workshopreihe hat das Aspen Institute Deutschland europäische ExpertInnen zusammengebracht, um mögliche Zukunftsszenarien zu konzeptualisieren, zu entwickeln und zu bewerten. Ziel war es, zu analysieren, auf welche möglichen Szenarien wir zusteuern und darauf aufbauend politische Handlungsempfehlungen zu formulieren, um die Weichen für bestimmte Entwicklungen zu stellen. Die unten aufgeführten Ergebnisse werden veröffentlicht und politischen EntscheidungsträgerInnen aus ganz Europa zugänglich gemacht, um die strategische Vorausschau in der heutigen Politikgestaltung und Entscheidungsfindung zu stärken.
Aspen Strategic Foresight: “The Future of Europe” (Dezember 2020)
Visegrad 4 – Deutschland Forum
Das Visegrad 4 – Deutschland Forum ist seit 2017 ein gemeinsames Projekt des Aspen Institute Deutschland und des Aspen Institutes Central Europe. In Deutschland ist die öffentliche Wahrnehmung der Visegrad Länder oftmals von politischen Differenzen geprägt, zum Beispiel zu Themen wie Migration oder europäischen Werten. Dabei bleiben die engen wirtschaftlichen Beziehungen in der Öffentlichkeit meist unbeachtet oder werden als selbstverständlich hingenommen. Gleichzeitig bemühen sich die Visegrad Länder die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Deutschland auszubauen und sich von erfolgreichen Produktionsstandorten deutscher Unternehmen hin zu Standorten für Entwicklung und Forschung zu bewegen. Auch mit Blick auf die politische Kooperation zwischen den V4 und Deutschland besteht ein großes Interesse, diese auszubauen, insbesondere innerhalb der EU. Das Forum hat sich aus diesen Gründen insbesondere mit den gemeinsamen Interessen der Visegrad Länder und Deutschland beschäftigt und Anknüpfungspunkte für eine noch intensivere Zusammenarbeit der Länder entwickelt.
Aspen Initiative for Europe
Die Aspen Initiative for Europe (AIfE) ist ein gemeinsames Projekt der sieben europäischen Aspen Institute, dessen Ziel es ist, die nationalen Ressourcen und Stärken der Partner zu vereinen, um sich zusammen für unsere gemeinsamen Werte und Ideen einzusetzen. In Anbetracht der wachsenden Spaltung Europas hat die Aspen Initiative das Ziel, sich gemeinsam diesen Herausforderungen zu stellen und Lösungen zu erarbeiten. Die Initiative möchte Debatten zur Zukunft Europas anstoßen und eine neue Generation EuropäerInnen fördern, die sich gemeinsam für ein besseres Funktionieren der EU basierend auf den Prinzipien der liberalen Demokratie und eines offenen Dialogs einsetzen. Kernprojekte dieser Initiative beinhalten die Aspen European Strategie Group und ein Seminar für junge europäische Führungskräfte sowie eine engere Zusammenarbeit zu den Themen gute Regierungsführung, europäischer Zusammenhalt, die Zukunft der EU sowie die Herausforderungen der digitalen Transformation für Europa.
Kontakt
Valeska Esch
- Deputy Executive Director
- Program Director Europa
- Telefon: +49 (0) 30 804 890 16
- esch@aspeninstitute.de
