Im Zeitraum von April bis August 2023 führten das Aspen Institute Deutschland und die Südosteuropa-Gesellschaft das Projekt „Bosnia and Herzegovina 2023: How to Breathe Life into the EU Integration?“ durch, welches vom Auswärtigen Amt gefördert wurde. Der Höhepunkt dieses Projekts war eine hochrangig besetzte internationale Konferenz, die am 26. Juni 2023 in Berlin stattfand. Im Fokus stand die Entwicklung und Veröffentlichung von wegweisenden Empfehlungen, die von den Teilnehmenden dieser Konferenz erarbeitet wurden.
Die Monate vor der Konferenz waren entscheidend für die Zukunft von Bosnien und Herzegowina. Trotz der positiven politischen Dynamik nach den Parlaments- und Präsident*innenschaftwahlen im Oktober 2022 und der Gewährung des EU-Kandidatenstatus im Dezember 2022 blieben entscheidende Herausforderungen bestehen, darunter blockierte Institutionen, Korruption und ethnische Spannungen. Zahlreiche Reformen sind daher weiterhin erforderlich.
Ziel der Konferenz war es, konkrete Ideen zu entwickeln, wie der Reformprozess in Bosnien und Herzegowina sowie die EU-Integration des Landes unterstützt werden können, wie die Rolle der Zivilgesellschaft in diesem Prozess gestärkt werden kann und wie die internationale Gemeinschaft Bosnien und Herzegowina bei diesem Vorhaben unterstützen kann. Zu diesem Anlass luden das Aspen Institut Deutschland und die Südosteuropa-Gesellschaft Vertreter*innen aus Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft aus Bosnien und Herzegowina, Deutschland und der internationalen Gemeinschaft zu einer Konferenz nach Berlin ein.
Um eine lebhafte Diskussion anzuregen, konzentrierte sich die Konferenz auf vier Arbeitsgruppen: Functioning Democratic Institutions, Rule of Law and Anti-Corruption, Media Freedom and Fundamental Rights und Economic Development. In diesen Gruppen konnten die Teilnehmenden ihre Ansichten über die aktuelle Situation und die Zukunftsaussichten in Bezug auf die jeweiligen Themen austauschen. Die Arbeitsgruppen wurden von einem Eröffnungspanel, gefolgt von Beiträgen aus der Zivilgesellschaft und einer Abschlussdiskussion, bei der jede Gruppe ihre Ideen und Lösungsvorschläge präsentierte, eingerahmt.
Zentrale Themen und Fragen der Konferenz waren: Wie können die Reformbemühungen in Bosnien und Herzegowina sinnvoll unterstützt werden? Wie können strukturelle Probleme und Beharrungskräfte überwunden werden? Wie können die Instrumente der internationalen Gemeinschaft effizient genutzt werden? Wie könnten oder sollten Anreize und Bedingungen ausgewogen sein? Welche Rolle sollte die Zivilgesellschaft spielen und wie kann sie unterstützt werden?
Bosnia and Herzegovina – New Government, New Reform Effort?
White Paper
Dieses White Paper präsentiert die Ergebnisse und Empfehlungen der internationalen Konferenz über Bosnien und Herzegowina, die am 26. Juni 2023 stattfand.
