- 09. April 2024
- -
- 09. April 2024
Am 9. April 2024 veranstaltete das Aspen Institute Germany und Telefónica Germany ein Digital Dish Event mit dem Titel „Digitalpolitik im Zeichen der Europawahl: Eine Bilanz der deutschen und europäischen Digitalpolitik und der Blick nach vorne“. Die Veranstaltung hat auf Deutsch stattgefunden. Wir haben uns gefreut, hochrangige Experten aus der europäischen und deutschen Digitalpolitik, der deutschen Wirtschaft und der Wissenschaft begrüßen zu dürfen. Wir haben uns gefreut, dass Sprecher*innen wie Dr. Sven Egyedy, Beauftragter für Digitalisierung, Cyberabwehr, Digital- und Datenpolitik im Auswärtigen Amt, Jacqueline Fechner, CEO von DXC Technology, Dr. Ilja Nothnagel, Mitglied der Hauptgeschäftsführung von DIHK, Tabea Rößner, MdB für Bündnis90/Die Grünen und Vorsitzende im Ausschuss für Digitales, Dr. Daniel Voelsen, Leiter der Forschungscluster Cybersicherheit und Digitalpolitik, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), und Nikolas von Peter, Politischer Referent für die EU-Kommission in Deutschland bei dem Event teilgenommen haben.
Das Frühjahr 2024 ist ein guter Zeitpunkt, um einen digitalpolitischen Blick in die Zukunft zu werfen und eine Bilanz der vergangenen drei bis vier Jahre zu ziehen. Im Juni 2024 finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Im Herbst 2024 wird sich eine neue Europäische Kommission konstituieren. Und ein Jahr später, im Herbst 2025, finden die Bundestagswahlen statt.
Nach der Veröffentlichung des politischen Rahmens „Europas digitale Dekade 2020“, einem politischen Rahmenprogramm, das auf eine ehrgeizige, umfassende digitale Transformation Europas bis 2030 abzielt, war die EU mit 13 im Schnellverfahren verabschiedeten Gesetzesvorschlägen wie den Digital Markets Act, den Digital Services Act, den Cyber Resilience Act und den Chips Act in den ersten drei Jahren erstaunlich effektiv.
Etwas weniger produktiv war die deutsche Regierung, die 2022 die ehrgeizige „Digitalstrategie Deutschland“ vorlegte. Die digitalpolitische Erfolgsbilanz der Regierungskoalition aus SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen ist laut „Bitkom-Monitor Digitalpolitik“ durchwachsen. Jedes zweite digitale Projekt droht, nicht zu Ende geführt zu werden. Das macht das Jahr 2024 zu einem bedeutenden Jahr für die Digitalpolitik in Deutschland.
Wenige Monate vor der Europawahl 2024 stellen sich wichtige Fragen für die Entwicklung des europäischen und deutschen digitalpolitischen Programms: Was ist von der europäischen Digitalpolitik nach den EU-Wahlen zu erwarten? Was können wir von der künftigen EU-Kommission erwarten? Und was werden die Jahre 2024 und 2025 für die deutsche Digitalpolitik bringen?
