- 23. November 2022
- -
- 23. November 2022
Am 23. November 2022 veranstaltete das Aspen Institute Deutschland in Kooperation mit Telefónica Deutschland eine „Digital Dish“-Veranstaltung zum Thema „Wettbewerb und Regulatorische Herausforderungen Digitaler Märkte“ mit Andreas Mundt, Präsident, Bundeskartellamt, Michael König, Berater Digital Markets Act, Europäische Kommission, Dr. Julia Pohle, Wissenschaftlerin in der Forschungsgruppe ‚Politik und Digitalisierung‘, WZB, Dennis Kaben, Leiter Rechtsabteilung, Google Germany GmbH, und moderiert von Dr. Stormy-Annika Mildner, Direktorin, Aspen Institute Deutschland.
Der Aufstieg großer Online-Plattformen und digitaler Transaktionen hat unsere Art zu konsumieren grundlegend verändert. Während Kund*innen von neuen digitalen Diensten und Produkten profitieren, werfen die Geschäftsmodelle großer Technologieplattformen, einschließlich der Netzwerkeffekte und ihrer Abhängigkeit von personenbezogenen Daten, ernsthafte Probleme bezüglich ihrer Marktmacht auf. Mit einem neuen Gesetzesvorschlag möchte die Europäische Union nun die Macht der großen Technologieunternehmen zu beschränken, um einen fairen Wettbewerb im Internet zu gewährleisten.
Nach den erfolgreichen Verhandlungen zwischen dem Rat der EU und dem Europäischen Parlament hat der Europäische Rat am 18. Juli 2022 die „Verordnung über wettbewerbsfähige und faire Märkte im digitalen Sektor“ formell verabschiedet. Die gemeinhin als Digital Markets Act (DMA) bekannte Rechtsvorschrift leitet eine neue Ära der europäischen Tech-Regulierung ein. Sie soll verhindern, dass sogenannte Gatekeeper ihre Machtposition missbrauchen und anderen Unternehmen den Zugang zu Online-Nutzern verwehren. Kritiker haben jedoch bereits vor diskriminierenden Praktiken gegenüber US-amerikanischen Unternehmen und möglichen Datenschutz- und Sicherheitslücken gewarnt.
Wie kann die Komplementarität zwischen nationalem Wettbewerbsrecht und dem DMA sichergestellt werden? Inwieweit kann die EU ihre Stärke bei der Setzung internationaler Standards zugunsten einer zukunftssicheren Regulierung einsetzen und sogar die demokratische Legitimität verbessern? Schützt der DMA die Verbraucher*innen angemessen vor Datenausbeutung? Wie können die transatlantischen Partner bei der Umsetzung des DMA industriepolitisch zusammenarbeiten? Gemeinsam mit einer kleinen Gruppe ausgewählter Teilnehmer*innen haben wir diese und viele weitere Fragen bei einem leichten Mittagessen diskutiert.
