- 17. November 2023
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- 17. November 2023
Am 17. November veranstaltete das Aspen Institute Deutschland gemeinsam mit Telefónica Deutschland ein Digital Dish zum Thema „Superwahljahr in Zeiten der Desinformation: Wie schützen wir unsere Demokratie im digitalen Raum?“. Hierzu begrüßten wir Christiane Hoffmann, erste stv. Sprecherin der Bundesregierung, Hanna Müller, Leiterin des Referats Politische Ordnungsmodelle, Desinformation, hybride Bedrohungen im Bundesministerium des Innern und für Heimat, sowie Tobias Bacherle, MdB Bündnis90/Die Grünen, Obmann im Ausschuss für Digitales, und Sabine Frank, Head of Government Affairs and Public Policy, YouTube DACH/CEE/EEM.
Nächstes Jahr stehen mit der US-Präsidentschaftswahl und der Europawahl auf beiden Seiten des Atlantiks wichtige Richtungsentscheidungen an, deren Ausgänge für die Zukunft der beiden Kontinente ausschlaggebend werden. Die Glaubwürdigkeit und prüfbare Wahrhaftigkeit von Wahlergebnissen sind das Fundament einer Demokratie, weswegen Politiker*innen und Beamte besonderes Augenmerk auf die Sicherheit und Korrektheit dieser Wahldurchgänge legen. Im digitalen Zeitalter wird dies jedoch zunehmend schwieriger. Soziale Medien und andere Online-Plattformen erleichtern die schnelle und weitreichende Verbreitung von Falschinformationen, welche das Vertrauen in Regierungen, die Wissenschaft und das demokratische System erschüttern. Künstliche Intelligenz ermöglicht die Erstellung von Deep Fakes, welche zunehmend an Qualität gewinnen und bald von der Realität nur mehr schwer unterscheidbar sein werden. All diese Gefahren verlangen nach konkreten Lösungen, um die Stabilität unserer Demokratien langfristig zu sichern.
Die Dringlichkeit dieser Herausforderung zeigt sich anhand von legislativen Initiativen etwa in der EU, Deutschland und den Vereinigten Staaten. Auf europäischer Ebene beispielsweise erstellte die Kommission einen Verhaltenskodex mit konkreten Empfehlungen für die Mitgliedstaaten. Dieser enthält Vorschläge wie eine Reduzierung finanzieller Anreize für Anbieter*innen von Desinformation sowie eine Stärkung der Fact-Checking-Community. Auch die Bundesregierung hat sich dem Kampf gegen Desinformationen verpflichtet und fördert beispielsweise konkrete Projekte zur Erkennung von Deepfakes. Von der Privatwirtschaft erwarten sich viele Expert*innen jedoch einen konsequenteren Umgang mit Desinformation und Deepfakes.
Das Panel hat diese Probleme sowie verschiedene Lösungsansätze intensiv diskutiert und uns einen Ausblick auf die Herausforderungen im kommenden Superwahljahr gegeben.