- 12. Dezember 2019
Zum Abschluss der jährlichen Aspen Arbeitsgruppe Westbalkan richtet das Aspen Institute Deutschland eine Abendveranstaltung zum Thema „Between Slow Reforms in the Western Balkans and the EU’s Absorption Capacity – Quo Vadis EU Enlargement? ” aus. Das Scheitern des Europäischen Rates im Oktober dieses Jahres, der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien trotz erheblicher Fortschritte in beiden Ländern zuzustimmen, hat den Westbalkan tief erschüttert und die Glaubwürdigkeit der Beitrittsperspektive insgesamt in Frage gestellt. Manche sprechen sogar von einem historischen Fehler, durch den die EU ihre Glaubwürdigkeit in der Region verloren hat. Darüber hinaus bleiben Rechtsstaatlichkeit, Regierungsführung, Demokratie und wirtschaftliche Entwicklung weiterhin Reformherausforderungen im EU-Beitrittsprozess. Das Prinzip der Konditionalität als wichtiges Instrument der EU zur Einleitung und Begleitung von Reformprozessen in den Ländern, die der EU beitreten möchten, scheint jedoch geschwächt. Gleichzeitig bekräftigten alle 28 EU-Mitgliedstaaten ausdrücklich die Beitrittsperspektive der Länder in der Region und Frankreich hat erst kürzlich Vorschläge unterbreitet, um den Beitrittsprozess zu reformieren. Wie kann die Skepsis gegenüber einer EU-Erweiterung innerhalb der EU überwunden und das Vertrauen in die Reformprozesse wiederhergestellt werden? Und wie sollen die Länder des Westbalkans mit der Nichtentscheidung im Oktober umgehen? Wie kann die EU ihre Glaubwürdigkeit zurückerlangen? Wie kann die EU selbst sich besser auf eine Erweiterung einstellen? Botschafter Thomas Ossowski, Beauftragter für EU-Politiken (Erweiterung, Nachbarschaftspolitik, Sanktionspolitik, EU-Binnenmarkt, Justiz und Inneres, EU- Wirtschafts- und Finanzpolitik, Euro), Sonderbeauftragter für die Verhandlungen zum Mehrjährigen EU-Finanzrahmen im Auswärtigen Amt wird diese Themen mit hochrangigen RegierungsvertreterInnen der Länder des Westbalkan diskutieren.
