- 12. Dezember 2019
Zum Abschluss der jährlichen Aspen Arbeitsgruppe Westbalkan richtete das Aspen Institute Deutschland eine Abendveranstaltung zum Thema „Between Slow Reforms in the Western Balkans and the EU’s Absorption Capacity – Quo Vadis EU Enlargement? ” aus. Das Scheitern des Europäischen Rates im Oktober dieses Jahres, der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien trotz erheblicher Fortschritte in beiden Ländern zuzustimmen, hat den Westbalkan tief erschüttert und die Glaubwürdigkeit der Beitrittsperspektive insgesamt in Frage gestellt. Manche sprechen sogar von einem historischen Fehler, durch den die EU ihre Glaubwürdigkeit in der Region verloren hat. Darüber hinaus bleiben Rechtsstaatlichkeit, Regierungsführung, Demokratie und wirtschaftliche Entwicklung weiterhin Reformherausforderungen im EU-Beitrittsprozess. Das Prinzip der Konditionalität als wichtiges Instrument der EU zur Einleitung und Begleitung von Reformprozessen in den Ländern, die der EU beitreten möchten, scheint jedoch geschwächt. Gleichzeitig bekräftigten alle 28 EU-Mitgliedstaaten ausdrücklich die Beitrittsperspektive der Länder in der Region und Frankreich hat erst kürzlich Vorschläge unterbreitet, um den Beitrittsprozess zu reformieren. Vor diesem Hintergrund ging es in der Diskussion insbesondere um die Frage, wie es nun weitergeht, sowohl auf Seiten der EU als auch in den Ländern des Westbalkan und was diese Ungewissheit für die Situation in den Ländern bedeutet. Botschafter Thomas Ossowski, Beauftragter für EU-Politiken (Erweiterung, Nachbarschaftspolitik, Sanktionspolitik, EU-Binnenmarkt, Justiz und Inneres, EU- Wirtschafts- und Finanzpolitik, Euro), Sonderbeauftragter für die Verhandlungen zum Mehrjährigen EU-Finanzrahmen im Auswärtigen Amt und Prof. Dr. Tanja Miščević, Deputy Secretary General beim Regional Cooperation Council disktuierten diese Themen mit hochrangigen RegierungsvertreterInnen der Länder des Westbalkan. Moderiert wurde die Veranstaltung von Hedvig Morvai, Director of Strategy and Europe bei der ERSTE Stiftung. Eingeleitet wurde die Diskussion durch ein Video, in dem junge Menschen aus den Ländern des Westbalkans ihre Erwartungen an Ihre Regierungen schildern. Wir danken der Deutsche Welle, die das Video im Rahmen des Balkan Boosters Projekt produziert hat. Das Video kann über unseren YouTube-Kanal abgerufen werden.
