- 24. Oktober 2019
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- 24. März 2023
Am 24. Oktober 2019 veranstaltete das Aspen Institute Deutschland ein Hintergrundgespräch mit dem Titel “Resolving the Enlargement Deadlock: Between Rule of Law Deficiencies in the WB6 and the EU’s Absorption Capacity“. Vertreterinnen des Think for Europe Netzwerks (TEN), Ardita Abazi Imeri, Programmdirektorin des European Policy Institute (EPI), Milena Lazarević, Programmdirektorin des European Policy Centre (CEP), Arbëresha Loxha, Geschäftsführerin der Group for Legal and Political Studies (GLPS), Dina Bajramspahić, Wissenschaftlerin am Institut Alternativa (IA) und Thomas Motak, Stellvertretender Referatsleiter E12, EU-Sachpolitiken Außen (EU-Erweiterung, Europäische Nachbarschaftspolitik) im Auswärtigen Amt, diskutierten aktuelle Entwicklungen in der Region mit MitarbeiterInnen aus dem Deutschen Bundestag, ExpertInnen aus der Zivilgesellschaft und einer interessierten Öffentlichkeit. Schwerpunkt der Diskussionen war die Methodologie des Erweiterungsprozesses und ihre Schwächen, insbesondere mit Blick auf die Demokratisierung der Länder der Region sowie Rechtsstaatlichkeit. Kurz nach dem Scheitern einer Einigung im Europäischen Rat, die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedoniens zu eröffnen, bei der insbesondere Frankreich Bedenken hinsichtlich der aktuellen Methodologie geäußert hatte, nutzten die TEN-ExpertInnen die Gelegenheit, auf einige Unstimmigkeiten in der Methodologie hinzuweisen und Verbesserungsvorschläge zu machen. Diese wurden mit Herrn Motak diskutiert, der insbesondere auch nochmals die deutsche Position betonte, mit beiden Ländern schnellstmöglich Beitrittsverhandlungen zu eröffnen.
