- 03. Juni 2024
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- 06. Juni 2024
Das Aspen Institute Deutschland veranstaltete vom 3. bis zum 6. Juni 2024 in Berlin eine Konferenz mit dem Titel „New Momentum: Western Balkans on the Road to EU Enlargement“.
Die russische Aggression gegen die Ukraine hat die geopolitische Lage in Europa erheblich verändert. Im vergangenen Jahr hat das geopolitische Erwachen der EU auch zu einer neuen Dynamik im Erweiterungsprozess geführt. Der Europäische Rat beschloss, 2023 Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau und später mit Bosnien und Herzegowina aufzunehmen, „sobald das erforderliche Maß an Übereinstimmung mit den Beitrittskriterien erreicht ist“. Auch Georgien wurde im Dezember 2023 in die Liste der Kandidatenländer aufgenommen. Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, nannte auf dem letztjährigen Bled Strategic Forum sogar ein konkretes Datum, als er erklärte: „I believe we must be ready – on both sides – by 2030 to enlarge“. Dennoch hat der Westbalkan noch einen weiten Weg vor sich. Die Reformen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit hinken hinterher, und die demokratischen Prozesse müssen in vielerlei Hinsicht noch gestärkt werden. Vor diesem Hintergrund bot die Konferenz einen Rahmen für den Austausch über aktuelle Fragen im Zusammenhang mit dem Erweiterungsprozess.
Ziel der Konferenz war es, hochrangige Teilnehmende aus dem Westbalkan, Deutschland, der EU, den USA sowie internationalen und regionalen Organisationen eine Plattform zu bieten, um zentrale Herausforderungen und Chancen der EU-Erweiterung im Westbalkan zu diskutieren und zu identifizieren. Nach der letzten Aspen Deutschland Konferenz in Montenegro zum Thema „Digitalization and Democracy“, die sich ausführlich mit den Themen Medienfreiheit und Desinformation beschäftigte, wurden auf dieser Konferenz Fragen folgende Fragen diskutiert: Was sind die neuesten Entwicklungen bei den Beitrittsverhandlungen? Wie kann trotz der manchmal langsamen Fortschritte im Beitrittsprozess eine Desillusionierung der Gesellschaft verhindert werden? Welche Maßnahmen sollte die EU ergreifen, um den Erweiterungsprozess voranzutreiben? Inwieweit sollten die einzelnen Mitgliedstaaten einbezogen werden? Wie können sich die Westbalkanländer gegenseitig bei den Reformprozessen unterstützen? Welche geopolitischen Faktoren beeinflussen den Beitrittsprozess der Westbalkanländer?
Diese Veranstaltung war Teil des vom Auswärtigen Amt geförderten Projekts „Western Balkans Initiative: Engagement for Progress and Stability“.
