- 10. Mai 2022
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- 14. Mai 2022
Im Rahmen des Projekts „Laboratories of Democracy Initiative“ fand vom 10.-14. Mai 2022 das erste persönliche Treffen des zweiten Jahrgangs in Schwerin statt. Das Projekt bringt jedes Jahr eine Gruppe von deutschen und amerikanischen Landtagsabgeordneten für zwei Treffen in Deutschland und den USA zusammen, um den wertebasierten Dialog und Gedankenaustausch zu gemeinsamen politischen Herausforderungen auf subnationaler Ebene zu fördern. Neben allgemeinen transatlantischen Themen stehen im zweiten Projektjahr die Themen Klima und Energie im Mittelpunkt.
Der Besuch in Schwerin bot den teilnehmenden Parlamentariern die Möglichkeit, sich mit Vertreter*innen der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns zu treffen, mit Expert*innen zum Thema Klima und Energie in den Dialog zu treten, regionale Best Practices und Unternehmen zu besichtigen und sich untereinander auszutauschen. Ministerin Bettina Martin vom Ministerin für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten begrüßte die deutsch-amerikanische Delegation, gab einen Überblick über die klima- und energiepolitischen Ziele der Landesregierung und tauschte sich mit der Gruppe über die Rolle der Politik auf Länderebene und die Möglichkeiten der transatlantischen Zusammenarbeit aus. Auch ein Besuch im Landtag Mecklenburg-Vorpommern stand selbstredend auf dem Programm. Auf die Einladung von Landtagspräsidentin Birgit Hesse kam die Parlamentariergruppe zu einem gemeinsamen Mittagessen und Austausch zusammen. In ihrer persönlichen Ansprache erläuterte Landtagspräsidentin Hesse die Arbeitsweise und Aufgaben des Landtages. An den Austausch schloss sich eine private Führung durch das Schlossgebäude, welches den Landtag beheimatet, an.
Passend zum Schwerpunktthema besuchte die Gruppe regionale Unternehmen und Forschungseinrichtungen, die im Bereich Klima und Energie in Mecklenburg-Vorpommern tätig sind. Im Großraum Rostock tauschte sich die Gruppe mit Peter Rößner (CFO), Dr. Peter Sponholz (CTO), Gunnar Krüger (CBDO) und Kiran Bhojani (Executive Director) von der Geschäftsführung der Apex Group aus. Im gemeinsamen Gespräch und der anschließenden Führung über das Firmengelände ging es um das Potenzial von Wasserstoff sowie Zukunftslösungen für dessen Speicherung und Transport. Bei einem Besuch der Erndtebrücker Eisenwerk GmbH (EEW Group) und einem Austausch mit Robert Dreves (Managing Director), Andreas Dietze (Director Technical Business Development USA), und Martin Blodow (HSE) stand das Thema Offshore-Windenergie im Fokus. Das Unternehmen stellt Monopiles für die Errichtung von Offshore-Windanlagen her und ermöglichte der Delegation einen Einblick in Monopiles-Produktion im Rohrwerk.
Die deutsch-amerikanische Delegation besuchte zudem die Stadtwerke Rostock. Alexander Christen, Referent Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, stellte die Zukunftspläne der Stadtwerke im Bereich der Wärmeerzeugung und -speicherung vor und zeigte der Gruppe den neu errichteten Wärmespeicher. Die Parlamentier hatten auch die Gelegenheit, das Thema Bioenergie bei einem Besuch der Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe (FNR) und dem dortigen Strohheizwerk zu vertiefen. Dr. Torsten Gabriel (stellvertretender Geschäftsführer), Birger Kerckow (Abteilungsleitung EU/Internationales) und Dr. Hermann Hansen (Referent Öffentlichkeitsarbeit) stellten die Arbeit der FNR vor und erläuterten das Potenzial der Bioenergienutzung speziell für kleinere Regionen und Kommunen.
Die Themen Wasserstoff und Windenergie wurden auch im Austausch mit weiteren Expert*innen aus der Region vertieft. Die Norddeutsche Wasserstoffstrategie und der Ausbau einer grünen Wasserstoffwirtschaft durch die Politik wurden im Austausch mit Ulrike Kramm vom Referat 700 „Grundsatzfragen der Energiepolitik“ im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit aufgegriffen. Bei einer Roundtable-Diskussion präsentierten zwei Vorstandsmitglieder des regionalen WindEnergy Networks, Holger Matthiesen (Managing Director Europe, Aker Offshore Wind Europe GmbH) und Christian Weiß (CEO, Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH), Informationen zum Ausbau der Windenergie im Mecklenburg-Vorpommern. Lea Baumbach (Kommunalberatung Zukunftsdialog Energiewende) und Carla Fee Weisse (Öffentlichkeitsarbeit Zukunftsdialog Energiewende) von der Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern GmbH teilten anschließend ihre Erfahrungen und ihr Wissen rund um die Akzeptanz von Windenergie in der Region. Windenergie wurde zum Abschluss des Programms auch noch greifbar gemacht: Auf die Einladung von Johann-Georg Jaeger, Vorsitzender des Landesverbands Erneuerbare Energien MV, hatten die Parlamentarier die einmalige Gelegenheit, ein 80-Meter hohes Windrad zu besteigen und sich über politische, bürokratische und gesellschaftliche Herausforderungen beim Ausbau der Windenergie auszutauschen. Vom 13.-17. September 2022 findet das zweite persönliche Treffen der Gruppe in Trenton, NJ, in den Vereinigten Staaten statt.
Das Aspen Institute Deutschland bedankt sich herzlich bei allen Gesprächspartner*innen sowie allen Teilnehmenden des zweiten Jahrganges der Laboratories of Democracy Initiative: Barbara Becker MdL (CSU), Abgeordnete des Bayerischen Landtags; Assemblymember Tasha Boerner Horvath (D), Abgeordnete der California State Assembly; Hannes Damm MdL (Bündnis 90/Die Grünen), Abgeordneter des Landtags Mecklenburg-Vorpommern; Representative Anna Eskamani (D), Abgeordnete des Florida State House of Representatives; Silke Gebel MdL (Bündnis 90/Die Grünen), Vorsitzende der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus; Assemblymember Don Guardian (R), Abgeordneter der New Jersey General Assembly; Daniel Karrais MdL (FDP), Abgeordneter des Landtags von Baden-Württemberg; Tamara Müller MdL (SPD), Abgeordnete des Landtags Rheinland-Pfalz; Senator Marc Pacheco (D), Abgeordneter des Massachusetts State Senate; Senator Ann Rivers (R), Abgeordnete des Washington State Senate; Gerd Schreiner MdL (CDU), Abgeordneter des Landtags Rheinland-Pfalz; Senator Ryan Weld (R), Mehrheitsführer im West Virginia State Senate; Christian Winter MdL (SPD), Abgeordneter des Landtags Mecklenburg-Vorpommern; Senator Andrew Zwicker (D), Abgeordneter des New Jersey State Senate.
Das Projekt wird durch das Transatlantik-Programm der Bundesrepublik Deutschland aus Mitteln des European Recovery Program (ERP) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) gefördert.
