- 17. Mai 2021
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- 02. Dezember 2024
Am 17. Mai 2021 veranstaltete das Aspen Institute Deutschland eine Online-Diskussion zum Thema „Albania After the Elections – What’s Next?“ mit Alba Çela, Executive Director, Albanian Institute for International Studies, Stine Klapper, Büroleiterin, Friedrich-Ebert-Stiftung Tirana, und Botschafterin Susanne Schütz, Beauftragte für Südosteuropa, Türkei, OSZE und Europarat, Auswärtiges Amt. Die Diskussion wurde moderiert von Valeska Esch, Deputy Executive Director und Program Director Europe, Aspen Institute Deutschland.
Am 25. April fanden in Albanien Parlamentswahlen statt. Die regierende Sozialistische Partei (PS) gewann die Wahlen und Premierminister Edi Rama steuert wahrscheinlich auf eine dritte Amtszeit zu. Die Demokratische Partei (PD) erzielte den zweiten Platz, obwohl die Opposition das Parlament seit zwei Jahren boykottiert. Die Teilnahme der Opposition an den Parlamentswahlen ist das Ergebnis eines seltenen Kompromisses zwischen den beiden größten Parteien und führte zu einer Reform des Wahlgesetzes. Im März 2020 stimmte der Europäische Rat der Eröffnung von EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien unter einer Reihe von Bedingungen zu. Albanien ist dazu aufgefordert, weitere Fortschritte bei den Reformen, insbesondere im Justizwesen, sowie bei der Bekämpfung des organisierten Verbrechens und der Korruption zu erzielen. Ein Termin für die erste Beitrittskonferenz steht noch nicht fest.
In der Diskussion wurden die bisherigen Fortschritte bei den Wahlreformen gelobt, insbesondere im Hinblick auf ihren ersten Praxistest bei den Parlamentswahlen Ende April. Die weitestgehend friedliche Wahl stelle einen Schritt in die richtige Richtung für Albanien dar. Um das Vertrauen der Öffentlichkeit in den demokratischen Prozess zu stärken und konstruktive parlamentarische Arbeit mit der Opposition zu fördern, sei Transparenz seitens der Regierung und Professionalität seitens des kürzlich reformierten Justizwesens, insbesondere mit Blick auf die Vorwürfe des Stimmenkaufs und Korruption bei den Wahlen, wichtig für die Zukunft. In der Diskussion wurde auch die gegenseitige strategische Bedeutung des EU-Beitrittsprozesses für die EU und Albanien hervorgehoben, insbesondere angesichts des wachsenden Einflusses externer Akteure. Die albanische Gesellschaft befürworte die EU-Annäherung weiterhin, es gäbe aber Forderungen nach Fortschritten bei den Beitrittsgesprächen, insbesondere nach einem Zeitplan für eine erste Beitrittskonferenz. Schließlich wurde die Bedeutung regionaler politischer und wirtschaftlicher Kooperation betont, insbesondere um die seit langem bestehenden Spannungen in der Region abzubauen.
Die virtuelle Diskussion ist Teil des Aspen Berlin Policy Hub für Think Tanks aus dem Westbalkan, ein von den Open Society Foundations und dem Bundespresseamt gefördertes Projekt.
