- 17. September 2020
Am 17. September veranstaltete das Aspen Institute Deutschland eine online Diskussion zum Thema “Albania’s EU Integration: A Reform Laden Path”. Lutfi Dervishi, Mitglied des Vorstandes, Institute for Political Studies (ISP), Christiane Hullmann, Referatsleiterin Referat 209 Westlicher Balkan, Auswärtiges Amt, Afrim Krasniqi, Executive Director, Institute for Political Studies (ISP), und Christian Schmidt, Mitglied des Deutschen Bundestags, Bundesminister a.D., diskutierten die Eröffnung der EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien und die damit verbundenen Bedingungen des Europäischen Rates. Albanien ist dazu aufgefordert, weitere Fortschritte bei den Wahl- und Justizreformen sowie bei der Bekämpfung des organisierten Verbrechens und der Korruption zu erzielen. Die online Diskussion fokussierte sich daher auf die Reformprozesse in Albanien, insbesondere auf die Umsetzung der Justizreform und die aktuellen Entwicklungen in Bezug zur Wahlrechtsreform. Albanien hat in beiden Bereichen Fortschritte gemacht. Allerdings bleibt die Besetzung der höchsten Gerichte des Landes eine Herausforderung, auch aufgrund eines Mangels an qualifizierten Bewerbungen. Auch im Bereich der Wahlrechtsreform wurden Fortschritte erzielt, es bleiben jedoch weiterhin Fragen offen, insbesondere mit Blick auf die Auswirkungen einer umstrittenen Verfassungsreform, die ebenfalls Einfluss auf die Wahlen nimmt und ohne Zustimmung der größten, derzeit außerparlamentarischen Opposition erfolgt ist. Ebenfalls diskutiert wurde die innenpolitische Situation sowie die anhaltende Debatte zum umstrittenen Mediengesetz. Die virtuelle Diskussion ist Teil des Aspen Berlin Policy Hub für Think Tanks aus dem Westbalkan, ein Projekt, das von der Open Society Foundations und dem Bundespresseamt gefördert wird.
