- 27. Januar 2022
Am 27. Januar 2022 veranstaltete das Aspen Institute Deutschland eine online Diskussion zum Thema „EU Enlargement Process of the Western Balkans – How to Improve the Dynamics?“ mit Laura Ahrens, Referatsleiterin E12, Europaabteilung, Auswärtiges Amt, Leonor Guy, Desk Officer – EU-Erweiterung, EU-Westbalkan, EU-Türkei, Ministerium für Europa und auswärtige Angelegenheiten der Französischen Republik, und Milena Lazarević, Programme Director, European Policy Centre (CEP) und Mitglied, Think for Europe Network (TEN). Moderiert wurde die Diskussion von Dr. Stormy-Annika Mildner, Executive Director, Aspen Institute Deutschland.
Als die überarbeitete Erweiterungsmethodik im Jahr 2020 angenommen wurde, bestand die Hoffnung, dass sie den Stillstand der Erweiterung durchbrechen könnte. Doch seitdem scheint sich nicht viel geändert zu haben: die Reformprozesse in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit und Demokratisierung sind in vielen Ländern des Westbalkans nur langsam vorangekommen oder ins Stocken geraten. Weiterhin behindert ein Mitgliedstaat den Beitrittsprozess derjenigen, die Fortschritte gemacht haben. Dies schwächt die transformative Kraft der EU trotz der von der französischen Regierung vorgeschlagenen überarbeiteten Erweiterungsmethodik erheblich.
Die Diskussion konzentrierte sich daher auf die Frage wie wieder Dynamik in den EU-Erweiterungsprozess gebracht werden könne und wie ein größeres politisches Engagement innerhalb der EU und in der Region sichergestellt werden könne. Ebenfalls diskutiert wurde das Modell des stufenweisen Beitritts („model of staged accession“) als mögliche Lösung.
Die virtuelle Diskussion war Teil des Aspen Berlin Policy Hub für Think Tanks aus dem Westbalkan, ein Projekt, das von der Open Society Foundations und dem Bundespresseamt gefördert wird.
Für weiterführende Informationen finden Sie nachfolgend das Policy Brief des Think for Europe Network:
Think for Europe Network: „The Model of Staged Accession to the European Union – Addressing the Four Key Concerns“ (Januar 2022)
