- 22. Juni 2021
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- 02. November 2024
Am 22. Juni 2021 veranstaltete das Aspen Institute Deutschland eine online Diskussion zum Thema „North Macedonia’s Path to the EU – What Comes Next?“ mit Sabine Stöhr, Beauftragte für den Mehrjährigen Finanzrahmen und EU-Politiken, Auswärtiges Amt, und Marko Troshanovski, Präsident, Institute for Democracy „Societas Civilis“ – Skopje. Die Diskussion wurde moderiert von Valeska Esch, Deputy Executive Director und Program Director Europe, Aspen Institute Deutschland.
Nordmazedonien hat sich 2004 offiziell um die EU-Mitgliedschaft beworben und erhielt 2005 offiziell Kandidatenstatus. Seit 2009 hat die EU-Kommission regelmäßig die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien empfohlen. Aufgrund eines bilateralen Streits mit Griechenland über den Namen des Landes war die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen bis zur Umbenennung des Landes im Jahr 2019 durch das Prespa-Abkommen blockiert. Daher beschloss der Europäische Rat im März 2020, die Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien zu eröffnen. Die nächsten Schritte der Beitrittsverhandlungen wären die Verabschiedung des Verhandlungsrahmens und die erste Regierungskonferenz. Allerdings hat Bulgarien nun bei der EU-Ratssitzung in dieser Woche das Vorankommen des Beitrittsprozesses blockiert, da es unterschiedliche Interpretationen des Treaty of Friendship, Good Neighbourliness, and Cooperation zwischen den beiden Ländern gibt. Dazu hat die Covid-19-Pandemie Nordmazedonien schwer getroffen und die langsame Lieferung von Impfstoffen aus der EU hat die Rolle der EU im Land weiter geschwächt.
Die online Diskussion konzentrierte sich daher auf die Frage, wie die Beziehungen zwischen Nordmazedonien und Bulgarien verbessert werden könnten, einschließlich der Notwendigkeit eines Fahrplans, der die Umsetzung des Vertrags spezifiziert. Zudem wurde vor der Gefahr nationalistischer Narrative gewarnt. In Bezug auf die EU-Beitrittsgespräche Nordmazedoniens wurde betont, dass bilaterale Fragen aus den Verhandlungsgesprächen herauszuhalten seien und dass Deutschland als neutrale dritte Partei in dem Streit eine wichtige Rolle spielen könne. Ebenfalls diskutiert wurde der zunehmende Zynismus und die Apathie in der Bevölkerung gegenüber der EU und der Demokratie im Allgemeinen, seit die Verhandlungen wieder ins Stocken geraten sind. Thematisiert wurde auch die Gefahr des sich verschlechternden politischen Klimas, das Raum für andere ausländische Einflüsse wie Russland oder China schaffe. Während der Diskussion wurde die Bedeutung von Reformen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit und der Korruptionsbekämpfung in Nordmazedonien hervorgehoben, um das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Regierung zu stärken. Ebenfalls diskutiert wurde die Notwendigkeit der Unterstützung durch die EU, um die Covid-19 Impfstoff im Land besser verfügbar zu machen.
Die gesamte Diskussion ist hier verfügbar:
Für weiterführende Informationen finden Sie nachfolgend das Policy Brief des Think Tanks Democracy „Societas Civilis“ – Skopje mit dem Titel „North Macedonia: Progress in a Void“: Policy Brief_Institute for Democracy Societas Civilis – Skopje.
Die virtuelle Diskussion ist Teil des Aspen Berlin Policy Hub für Think Tanks aus dem Westbalkan, ein von den Open Society Foundations und dem Bundespresseamt gefördertes Projekt.