- 08. Oktober 2020
- -
- 23. September 2023
Am 8. Oktober veranstaltete das Aspen Institute Germany eine online Diskussion zum Thema „Prospects for the Belgrade-Pristina Dialogue“ mit Miroslav Lajčák, EU-Sonderbeauftragten für den Dialog zwischen Belgrad und Pristina und andere regionale Fragen im Westbalkan, Sonja Licht, Präsidentin, Belgrade Fund for Political Excellence (BFPE), Naim Rashiti, Executive Director, Balkans Policy Research Group (BPRG), und Susanne Schütz, Beauftragte für Südosteuropa, die Türkei, EFTA-Staaten, OSZE und Europarat, Auswärtiges Amt.
2011, drei Jahre nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo, begann die EU, einen Dialog zwischen dem Kosovo und Serbien zu vermitteln. Seitdem wurden mehrere Vereinbarungen zu technischen Fragen getroffen, bei der Normalisierung der Beziehungen zwischen Serbien und dem Kosovo wurden jedoch nur geringe Fortschritte erzielt. Während der Diskussion reflektierten die Panelmitglieder gemeinsam die Herausforderungen vergangener Normalisierungsversuche und formulierten Anforderungen, um zukünftige Verhandlungen erfolgreicher zu gestalten.
Wie von den Panelmitgliedern erklärt wurde, hat die Stagnation der Verhandlungen in den letzten Jahren zu einer Erosion des Vertrauens der Bevölkerung in eine extern vermittelte Lösung beigetragen. Bezüglich einer Reihe von Errungenschaften wie dem Roaming-Abkommen oder der Anerkennung von Diplomen betonten sie jedoch auch die Notwendigkeit, dass Regierungen die Öffentlichkeit umfassender über Fortschritte und Missstände laufender Verhandlungen informieren, um den öffentlichen Diskurs zu stärken und Unterstützung für die Versöhnung in der Wählerschaft aufrechtzuerhalten. In Übereinstimmung mit diesem Punkt konzentrierte sich die Diskussion auf Optionen zur Einbeziehung zusätzlicher AkteurInnen aus der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft als VermittlerInnen im Normalisierungsdialog. Seit einigen Monaten wird der Dialog zwischen Belgrad und Pristina wieder aktiv geführt und, so haben die TeilnehmerInnen ihre Hoffnungen ausgedrückt, könnte somit möglicherweise ein umfassendes Normalisierungsabkommen vermitteln.
Obwohl Uneinigkeit über den spezifischen Zeitrahmen, in dem weitere Fortschritte bei der Aussöhnung von Kosovo und Serbien zu erzielen sind, bestehen blieb, waren sich die Panelmitglieder im Allgemeinen einig, dass es keine Alternative zum EU-vermittelten Dialog und einem umfassenden und rechtsverbindlichen Abkommen gibt, da beide Länder der Europäischen Union beitreten wollen.
Die virtuelle Diskussion ist Teil des Aspen Berlin Policy Hub für Think Tanks aus dem Westbalkan, ein Projekt, das von der Open Society Foundations und dem Bundespresseamt gefördert wird.
Nachfolgend finden Sie das Policy Paper von Naim Rashiti, Gründer und Executive Director der Balkans Policy Research Group (BPRG). Das Paper befasst sich detaillierter mit der Frage, wie die Akzeptanz für den Dialog in der Bevölkerung beider Länder gestärkt werden kann.
Kosovo Serbia Dialogue – Path to the Agreement
