- 25. Januar 2023
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- 25. Januar 2023
Der erste Monat des 118. US-Kongresses ist von beispiellosen Vorgängen geprägt. Insgesamt 15 Wahlgänge waren nötig, um Kevin McCarthy als neuen Sprecher des Repräsentantenhauses zu wählen. In den Runden davor hatten bis zu 20 ultrakonservative Mitglieder des Freedom Caucus in der Republikanischen Fraktion die Wahl McCarthys verhindert. Damit konnten über Tage die 435 Congresswomen und Congressmen nicht vereidigt werden. Das Repräsentantenhaus konnte seine Arbeit formal nicht aufnehmen. Die Zugeständnisse McCarthys an die rechten Vertreter seiner Fraktion sind immens. In den kommenden zwei Jahren werden moderate Kräfte der Grand Old Party mit America-First-Repräsentanten und dem Freedom Caucus um die Kontrolle der Partei ringen. Die Zeit bis zur nächsten Präsidentschaftswahl 2024 dürfte nicht nur im Kongress turbulent werden. Denn über allem schwebt der nach wie vor erhebliche Einfluss von Ex-Präsident Trump. Wie sind die Ereignisse rund um die Wahl von Kevin McCarthy zum Speaker of the House einzuordnen? Welche Folgen wird McCarthys Wahl für die parlamentarische Arbeit im Repräsentantenhaus haben? Wie viel Macht und Einfluss haben ausgewählte Strömungen und Akteure innerhalb der Republikanischen Fraktion? Welche Auswirkungen sind von den parteiinternen Querelen zu erwarten mit Blick auf die Nominierung eines Präsidentschaftskandidaten und die Akzeptanz in der Wählerschaft? Die Podcast-Hosts Julia Friedlander, Atlantik-Brücke, und Stormy-Annika Mildner, Aspen Institute Deutschland, diskutieren diese Fragen mit Kerstin Klein, Korrespondentin im ARD-Studio in Washington, D.C. und Dr. Philipp Adorf, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie der Universität Bonn.
