- 06. März 2024
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- 06. März 2024
Am 6. März 2024 veranstalteten das Aspen Institute Germany und der American Council on Germany die elfte Diskussion der virtuellen Veranstaltungsreihe State-to-State: German-American State Legislator Dialogue mit deutschen und US-amerikanischen Landtagsabgeordneten. Auch wenn globale Herausforderungen primär auf nationaler Ebene angegangen werden, werden zunehmend auch subnationale Akteure wie Staaten, Gemeinden und Städte aktiv, wenn nationale Regierungen aufgrund politischer Polarisierung oder parteipolitischer Blockade keine Fortschritte erzielen. Dieser Trend hat auch die transatlantischen Beziehungen und die deutsch-amerikanische Partnerschaft geprägt.
Einwanderung hat die Entwicklung sowohl der Vereinigten Staaten als auch Deutschlands in der Vergangenheit und in der Gegenwart stark geprägt. Jüngste Krisen, wie die Flüchtlingswelle nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine und die Migrationskrise an der Grenze der USA zu Mexiko, haben vielfältige Herausforderungen bei der Versorgung mit dem Nötigsten und der langfristigen Integration von Migranten mit sich gebracht. Die wirtschaftliche Integration und die soziale Eingliederung stehen nach wie vor vor Herausforderungen, darunter Sprachbarrieren und die Anerkennung von ausländischen Qualifikationen. Obwohl die Einwanderungspolitik in die Zuständigkeit des Bundes fällt, ist die Rolle der US-Bundesstaaten und der deutschen Bundesländer für eine erfolgreiche Integration entscheidend. Die Regierungen der Bundesstaaten können die Integration unterstützen, indem sie zugängliche Ressourcen für Wohnraum, Sprachunterricht, Berufsausbildung und kulturelle Programme bereitstellen. Die jüngsten öffentlichen Debatten zwischen der Bundesregierung und den Bundesländern über die Begrenzung des Zustroms von Migranten und die Verteilung der Kosten für Flüchtlinge haben die Schlagzeilen beherrscht. Viele US-Bundesstaaten haben den Bedarf an zusätzlicher Unterstützung bei der Bewältigung einer Flut von Asylbewerbern geäußert, da einige Bundesstaaten einem größeren Zustrom von Migranten ausgesetzt sind als andere. In dieser Diskussion mit Landtagsabgeordneten beiderseits des Atlantiks befassen wir uns mit den Auswirkungen der Immigration auf der Ebene der Bundesstaaten und mit der Frage, wie die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Regierungsebenen und Interessengruppen diese Hürden angesichts der aktuellen Lage am besten bewältigen kann.
Wir diskutierten diese Themen mit Franziska Baum MdL, Mitglied des thüringischen Landtags (FDP) und Senator Brian Fernandez, Mitglied des Senates von Arizona (Demokraten).
Diese Veranstaltung ist Teil der virtuellen Reihe State-to-State: German-American State Legislator Dialogue, die das Aspen Institute Deutschland und der American Council on Germany ins Leben gerufen haben, um eine Plattform für den subnationalen Austausch zwischen deutschen und amerikanischen Landtagsabgeordneten und einem breiteren Publikum zu aktuellen Herausforderungen zu bieten. Das Projekt baut auf der Laboratories of Democracy Initiative von Aspen Deutschland auf, ein transatlantisches Austauschprogramm für deutsche und amerikanische Landtagsabgeordnete.
