- 23. Mai 2024
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- 23. Mai 2024
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Am 23. Mai 2024 veranstaltete das Aspen Institute Germany und der American Council on Germany die zwölflte Diskussion der virtuellen Veranstaltungsreihe State-to-State: German-American State Legislator Dialogue mit deutschen und US-amerikanischen Landtagsabgeordneten. Auch wenn globale Herausforderungen primär auf nationaler Ebene angegangen werden, werden zunehmend auch subnationale Akteure wie Staaten, Gemeinden und Städte aktiv, wenn nationale Regierungen aufgrund politischer Polarisierung oder parteipolitischer Blockade keine Fortschritte erzielen. Dieser Trend hat auch die transatlantischen Beziehungen und die deutsch-amerikanische Partnerschaft geprägt.
Das Vertrauen in staatliche Institutionen ist ein wesentliches Element einer funktionierenden Demokratie. Sowohl in den Vereinigten Staaten als auch in Deutschland sehen sich Regierungen mit abnehmendem Vertrauen in politische Institutionen konfrontiert, das durch wahrgenommene Korruption, Transparenzmängel, ineffiziente Regierungsführung, parteipolitische Polarisierung, Medien, Des- und Fehlinformationen und generelle Gefühle der Wählerentmündigung beeinflusst werden könnte. Systemische Ungleichheiten können darüber hinaus zu Misstrauen in marginalisierten Gemeinschaften oder Regionen beitragen, während wirtschaftliche Instabilität Zweifel an der Fähigkeit der Regierung, angemessen auf die Bedürfnisse der Bürger einzugehen, noch verstärken kann. Darüber hinaus können die Antworten auf jüngste Krisen, wie die COVID-19-Pandemie, das Vertrauen in die Regierung entweder stärken oder schwächen, je nachdem, wie effektiv und transparent die jeweiligen Maßnahmen wahrgenommen werden. Ein Misstrauensklima gegenüber Institutionen kann auch zu Radikalisierung und der Verbreitung von Verschwörungsvorstellungen führen. Da auf beiden Seiten des Atlantiks wichtige Wahlen anstehen, sind diese Fragen in diesem „Superwahljahr“ von besonderem Interesse. Wie können Gesetzgeber auf Länderebene dazu beitragen, das Vertrauen in staatliche Institutionen zu stärken?
Wir diskutierten diese Themen mit Marion Schiefer MdL, Mitglied des schleswig-holsteinischen Landtags (CDU), Senator Cindy Winckler, Mitglied des Senates von Iowa (Demokratin) und Senator Roger Nielo, Mitglied des Senates von Kalifornien (Republikaner).
Diese Veranstaltung ist Teil der virtuellen Reihe State-to-State: German-American State Legislator Dialogue, die das Aspen Institute Deutschland und der American Council on Germany ins Leben gerufen haben, um eine Plattform für den subnationalen Austausch zwischen deutschen und amerikanischen Landtagsabgeordneten und einem breiteren Publikum zu aktuellen Herausforderungen zu bieten. Das Projekt baut auf der Laboratories of Democracy Initiative von Aspen Deutschland auf, ein transatlantisches Austauschprogramm für deutsche und amerikanische Landtagsabgeordnete.
