- 07. April 2022
Der brutale Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat die existenzielle Bedrohung der globalen demokratischen Ordnung durch autoritäre Staaten deutlich gemacht. Um unabhängige Stimmen und die freie Meinungsäußerung im eigenen Land zu unterdrücken, geht die russische Regierung gegen westliche Technologieunternehmen vor, die sich nun im Zentrum des Konflikts befinden. Soziale Medien und andere Technologieunternehmen stehen vor der schwierigen Entscheidung, ob sie die Zensurvorschriften einhalten oder den Betrieb einstellen und damit die verbleibenden Räume für freie Meinungsäußerung schließen sollen. Hier wird ein Präzedenzfall geschaffen, auf den andere folgen werden.
Am 7. April 2022 brachte das Aspen Institut Deutschland und das Center for European Policy Analysis (CEPA) eine ausgewählte Gruppe von Interessenvertreter*innen zusammen, um eine transatlantische Strategie zur Bekämpfung dieses Trends zu entwickeln. 30 Expert*innen aus Regierung, Industrie und Zivilgesellschaft sprachen über mögliche Lösungen in der Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland .
Aspen Deutschland und CEPA konnten Dr. Jens Zimmermann, Sprecher für Digitalpolitik der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied des Deutschen Bundestages, Peter Harrell, Special Assistant to the President und Senior Director for International Economics and Competitiveness beim US National Security Council, und Jamie Fly, Präsident und CEO von Radio Free Europe/Radio Liberty, als Sprecher begrüßen. Die Diskussion wurde moderiert von Dr. Stormy-Annika Mildner, Geschäftsführerin von Aspen Deutschland, und Dr. Alina Polyakova, Präsidentin und CEO des Center for European Policy Analysis. Diese exklusive Veranstaltung wurde virtuell und unter der Chatham House Rule abgehalten.
