- 16. April 2018
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- 19. April 2018
Vom 16.-19. April 2018 richtete das Aspen Institute Deutschland mit Unterstützung des Auswärtigen Amts eine geschlossene Konferenz zum Thema „Rule of Law in the Western Balkans: Exploring the New EU Enlargement Strategy and Necessary Steps Ahead“ aus. Ziel dieser Konferenz war es, hochrangige TeilnehmerInnen aus den Ländern Südosteuropas und Deutschland, der EU, sowie von internationalen Organisationen zusammenzubringen, um mit ihnen zentrale Herausforderungen für die Länder der Region und ihre Partner zu diskutieren. Der Teilnehmerkreis setzte sich aus stellvertretenden MinisterInnen der Westbalkan-Länder, Parlamentsabgeordneten aus der Region sowie Experten aus der Zivilgesellschaft und VertreterInnen der Bundesregierung und der EU zusammen. Im Verlauf der zwei Konferenztage diskutierten die TeilnehmerInnen die aktuelle Situation der Rechtstaatlichkeit im Westlichen Balkan und die Auswirkungen der neuen EU-Erweiterungsstrategie auf rechtstaatliche Reformen in der Region. Im Fokus standen dabei Themen wie die Unabhängigkeit der Justiz, Korruptionsbekämpfung, die Entpolitisierung der öffentlichen Verwaltung und die Gewährleistung von Grundrechten marginalisierter Bevölkerungsgruppen. Treffen mit dem stellvertretenden Leiter der Abteilung „Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik“ im Bundeskanzleramt, Dr. Joachim Bertele, dem Leiter des Europareferats im Bundesinnenministerium, Dr. Christoph Hübner, sowie Mitgliedern des Deutschen Bundestages rundeten die geschlossenen Diskussionsrunden ab.
