- 07. Mai 2019
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- 10. Mai 2019
Vom 7.-10. Mai 2019 hat das Aspen Institute Deutschland mit Unterstützung des Auswärtigen Amtes eine geschlossene Konferenz zum Thema „Strengthening Parliaments and Their Role in The Western Balkans Reform Processes“ ausgerichtet. Ziel dieser Konferenz war es, hochrangige TeilnehmerInnen und ExpertInnen aus der Zivilgesellschaft aus den Ländern des Westlichen Balkans und Deutschland und der EU zusammenzubringen, um mit ihnen zentrale Herausforderungen für die Länder der Region und ihre Partner zu diskutieren. Im Verlauf der zwei Konferenztage diskutierten die TeilnehmerInnen die aktuelle Situation der Parlamente in der Region und welche Rolle diese in den Reformbemühungen spielen. Im Fokus standen dabei Themen wie das Konditionalitätsprinzip und dessen Funktion als Reformmotor, Parteienfinanzierung sowie die Kontrollfunktion der Parlamente und wie diese gestärkt werden kann. Gespräche mit Staatssekretär Prof. Dr. Risse, Direktor des Deutschen Bundestages, Patrick Sensburg, Mitglied des parlamentarischen Kontrollgremiums, Reinhold Robbe, ehemaliger Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages und eine Präsentation zu abgeordnetenwatch.de von Léa Briand rundeten die Konferenz ab.