- 23. Juni 2022
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- 24. Juni 2022
Das Aspen Institute Deutschland veranstaltete am 21.-24. Juni 2022 eine geschlossene Konferenz zum Thema „Democratization and the Role of Parliaments in the Western Balkans” in Berlin. Die Konferenz war Teil des Projekts „Aspen Western Balkans Stakeholder Forum 2022“, das mit freundlicher Unterstützung des Auswärtigen Amtes durchgeführt wurde.
Reformprozesse in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit und Demokratisierung sind in vielen Ländern des Westbalkans bisher nur langsam vorangekommen oder ins Stocken geraten. Autoritäre Tendenzen von Regierungen, schwache Parlamente, politische Polarisierung und die Politisierung vieler Bereiche des öffentlichen Lebens sowie insbesondere der Medienlandschaft haben hierzu beigetragen. Dies hat unter anderem negative Auswirkungen auf den EU-Beitrittsprozess. Die Konferenz beschäftigte sich daher mit den Fragen, wie Reformprozesse im Bereich der Demokratisierung vorangebracht werden und wie die Parlamente in der Region gestärkt werden können. Ebenfalls thematisiert wurde die Rolle der Opposition und die Rolle der Medien.
Zu den Höhepunkten der Konferenz gehörten ein Begrüßungsdinner mit einem Input von Volkmar Klein, Mitglied des Deutschen Bundestages; eine offene Diskussionsrunde mit Christiane Hullmann, Referatsleiterin Referat 209 Westlicher Balkan im Auswärtigen Amt; ein Gespräch mit Manuel Sarrazin, Sondergesandter der Bundesregierung für die Länder des westlichen Balkans, sowie ein einstündiges Treffen mit Yvonne Magwas, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages.
Aspen Deutschland hatte auch die Ehre, einen Abendempfang mit sechs Bundestagsabgeordneten auszurichten: Valentin Abel, Adis Ahmetović, Metin Hakverdi, Jasmina Hostert, Anton Hofreiter, und Josip Juratovic. Der Abend bot die Möglichkeit sich vertraulich auszutauschen.
Darüber hinaus beinhaltete die Konferenz ein spannendes Gespräch mit Dr. Eva Flecken, Direktorin der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb), und Dr. Tobias Schmid, Europabeauftragter der Direktorenkonferenz der Medienanstalten (DLM) und Direktor der Landesanstalt für Medien NRW. Die Diskussion wurde von Dr. Karsten Voigt, Mitglied des Kuratoriums des Aspen Institute Deutschlands und Deutsch-amerikanischer Koordinator a.D., moderiert .
Zudem umfasste die von Aspen Deutschland ausgerichtete Konferenz mehr als neun Stunden Diskussion mit Beiträgen der hochrangigen Teilnehmer*innen. Diese Sessions konzentrierten sich auf folgenden Themen: Rechtsstaatlichkeit und Demokratisierung, Rolle der Parlamente, Medienfreiheit, politische Polarisierung (mit einem Input von Boris Mijatović, Mitglied des Deutschen Bundestages) und Rolle der externen Akteure.
Den Konferenzbericht finden Sie hier.
