- 15. September 2021
Am 15. September 2021 veranstaltete das Aspen Institute Deutschland eine Online-Diskussion zum Thema „EU Integration of the Western Balkans: How to Revive a Stalling Process?“. Simonida Kacarska, Direktorin des European Policy Institute in Skopje (EPI) und Mitglied des Think for Europe Networks (TEN); Gerald Knaus, Gründer und Vorsitzender der European Stability Initiative; Michela Matuella, amtierende Direktorin Westlicher Balkan, DG NEAR, Europäische Kommission; und Sabine Stöhr, Beauftragte für den Mehrjährigen Finanzrahmen und EU-Politiken im Auswärtigen Amt, teilten ihre Ansichten zur Zukunft des EU-Integrationsprozesses des Westlichen Balkans. Die Diskussion wurde von Valeska Esch, stellvertretende Geschäftsführerin und Programmdirektorin Europa des Aspen Instituts Deutschland, moderiert.
Im Mittelpunkt der Diskussion standen unterschiedliche Vorschläge darüber, wie der EU-Integrationsprozess wiederbelebt werden könne und ob neue Zwischenschritte notwendig seien. Ein Vorschlag zur Wiederbelebung des Prozesses und zur Stärkung seines transformativen Charakters bestand darin, einen zweistufigen Prozess zu schaffen und die Region vor der EU-Vollmitgliedschaft in den Europäischen Binnenmarkt einzugliedern. Um die zunehmende Ermüdung der Bürger*innen in der Region mit dem derzeitigen Prozess zu überwinden, wurde darüber hinaus das Konzept einer differenzierten Integration vorgestellt, die sich an den Fortschritten der einzelnen Länder orientiert. In Bezug auf diese Vorschläge wurden jedoch Bedenken geäußert, dass eine differenzierte Integration oder die Einbeziehung in den Europäischen Wirtschaftsraum als Aufweichung der EU-Vorgaben oder gar des Ziels einer Vollmitgliedschaft interpretiert werden könne und möglicherweise nicht attraktiv genug sei, um Anreize für Reformen zu bieten. Darüber hinaus wurde argumentiert, dass mehrere der vorgebrachten Ideen bereits in der neuen Methodik enthalten seien, deren Umsetzung aber gerade erst begonnen habe. Ein weiterer Punkt, der angesprochen wurde, war die Skepsis gegenüber der Erweiterung innerhalb der EU und wie sich diese auf den Integrationsprozess auswirke. Mehrere Redner*innen betonten jedoch, dass der mangelnde Fortschritt zu einem großen Teil auch auf den fehlenden politischen Willen in der Region, grundlegende Reformen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit umzusetzen, zurückzuführen sei.
Die Veranstaltung war Teil des „Aspen Western Balkans Stakeholder Forum 2021“, das vom Auswärtigen Amt im Rahmen des Stabilitätspakts für Südosteuropa unterstützt wird.
Die Aufzeichnung der gesamten Diskussion ist hier verfügbar: https://www.youtube.com/watch?v=HqeYSSweEgA
